AGB (nicht für Online-Shop)

§ 1 Allgemeines

 

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen uns und dem Kunden für Kaufverträge, außer denjenigen, die über unseren Online-Shop zustande kommen. Für diese gelten die auf unserer Website des Online-Shops ersichtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung unserer Bedingungen.

 

 2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbeziehung sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen Personen eine gewerblich oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsschluss und Lieferzeiten

 

1. Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht bei Vertragsschluss etwas anderes vereinbart wird. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

2. Die Darstellungen unseres Warensortiments in den jeweiligen aktuellen Katalogen, Prospekten bzw. auf unserem Online-Portal stellen kein bindendes Vertragsangebot dar. Mit Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Allein die Entgegennahme einer Bestellung per Telefon, Fax oder in sonstiger Textform stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar. Wir behalten uns die Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. 

 

3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme einer Bestellung kann von uns abgelehnt werden - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden -. 

 

4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. In diesem Fall sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich per Email, in sonstiger Textform oder fernmündlich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht oder nur teilweise zur Verfügung steht. Gegebenenfalls unterbreiten wir ein Alternativangebot. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Alle Artikel werden, sofern ab Lager verfügbar, umgehend ausgeliefert. Ansonsten geben wir die voraussichtliche bzw. vereinbarte Lieferzeit in der Angebotsbestätigung an. Ob ein Artikel ab Lager verfügbar ist, sollte der Kunde vor Bestellung erfragen. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von uns nicht zurechenbaren Ereignissen, die eine Lieferung der Ware wesentlich erschweren oder unmöglich machen. 

 

5. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir den Versand gegenüber dem Kunden mit einer Email oder in sonstiger Textform bestätigen oder das bestellte Produkt an ihn versenden.

 

§ 3 Zahlung und Verzug

 

1. Der angebotene Preis ist für die Dauer von 8 Wochen bindend. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet. Im Preis ist die jeweilig gültige gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich der unter § 4 befindlichen Versandkosten.

a) Verbraucher zahlen per Vorkasse.

b) Unternehmer zahlen innerhalb von 14 Tagen netto Kasse ab Rechnungsdatum.

2. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 %, gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8 % jeweils über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, können wir diesen geltend machen. 

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch uns anerkannt wurden.

 

§ 4 Verpackungs- und Versandkosten

 

Der Kunde erhält die Lieferung per Versanddienst. Für alle Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir, sofern nicht abweichende Vereinbarungen getroffen werden, Verpackungs- und Versandkosten (inkl. Mehrwertsteuer) in Höhe der uns anfallenden Kosten. Bei Lieferungen ins europäische Ausland sind die Verpackungs- und Versandkosten vorab bei uns zu erfragen.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

 

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. 

 

2. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 20 Prozent übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet. 

3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Ware (z. B. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, Beschädigungen oder Vernichtung der Ware usw.). 

 

4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten an dem Vertrag nicht zuzumuten ist. 

 

5. Der Unternehmer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt die Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

 

§ 6 Widerruf  

 

Der Verbraucher und der Unternehmer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Verbraucher oder Unternehmer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muß der Verbraucher oder Unternehmer uns: 

SeaCurity GmbH                   

Walhallastrasse38                     

80639München

Tel.08912711526                                       

Fax 089 12711528                                 

info@seacurity.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Verbaucher oder Unternehmer diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von dem Verbaucher oder Unternehmer erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt worden ist, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Verbraucher oder Unternehmer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren nach Kundenspezifikationen oder von Waren unter dem Markennamen des Kunden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnittener Ware.

Der Verbraucher oder Unternehmer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Verbraucher der Unternehmer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Verbraucher oder Unternehmer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

An            SeaCurity GmbH                      Walhallastrasse 38                    80639 München

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

• Erhalten am: 

• Name des/der Verbraucher(s):

• Anschrift des/der Verbraucher(s):

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 7 Gefahrübergang

 

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern gehen die vorgenannten Gefahren mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug ist.

 

§ 8 Gewährleistung

 

1. Verbraucher haben bei Vorliegen eines Mangels an der gelieferten Ware die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 

 

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. 

 

3. Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von zwei Monaten nach Empfang schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. 

 

4. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher ein Jahr ab Ablieferung der Ware, für Unternehmer ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Diese Frist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 

§ 9 Haftungsbeschränkungen

 

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

 

§ 10 Datenschutz

 

Die vom Kunden übermittelten Daten werden von uns gespeichert und ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen, Kundenbetreuung und für eigene Werbeaktionen verwendet. Sofern wir eine Bonitätsprüfung für notwendig erachten, werden entsprechende Daten an die Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung oder einer Wirtschaftsauskunftei übermittelt. Siehe hierzu auch unsere seprate Datenschutzerklärung!

 

§ 11 Copyright

 

Alle auf unserem Online-Portal oder in Katalogen, Prospekten usw. dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sowie genannten Firmennamen sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf unseren Seiten dargestellten Fotos, Texte, Berichte, Skripte und Programmroutinen, welche Entwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

 

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

 

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss in das Ausland verlegt hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 

 

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

 

SeaCurity GmbH

Walhallastraße 38

80639 München

Fax: +49 89 12711528

E-Mail: info@seacurity.de

Geschäftsführer: Johannes Graf Strachwitz